Die Bundesregierung legt wegen der Herbstferien eine Pause bei den wöchentlichen Kabinettssitzungen ein. Nach Angaben des Regierungssprechers laufen die Vorbereitungen für Gesetzgebungsvorhaben dennoch weiter.
Bundesregierung pausiert KabinettssitzungenDie Bundesregierung setzt ihre normalerweise wöchentlich stattfindenden Kabinettssitzungen wegen der Herbstferien aus. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der dts Nachrichtenagentur.Kornelius erklärte, die Kabinettsplanung sei bis zum Jahresende vollgepackt und die Arbeit an Kabinettsthemen sowie an verschiedenen Gesetzgebungsvorhaben gehe permanent weiter.Regierung arbeitet an Gesetzesvorhaben weiterDie Unterbrechung wegen der Herbstferien sei nicht neu, sagte der Regierungssprecher weiter. Im vergangenen Jahr hatte die damals noch relativ junge Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz allerdings keine entsprechende Pause eingelegt.Im Herbst 2024 hatte die Bundesregierung unter dem damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz zwei Wochen hintereinander keine Kabinettssitzung abgehalten. Unmittelbar danach zerbrach die Ampel-Koalition.Anzeige | trading-house BörsenakademieKostenlose Trading-Webinare für PrivatanlegerLive lernen, live fragen. Erfahrene Trader zeigen Dir ihre Strategien beim Handel mit Aktien, Indizes und Rohstoffen in Echtzeit und beantworten Deine Fragen direkt - zum Beispiel, wie Du Nachrichten wie diese für Deine Entscheidungen an der Börse richtig einordnest. 100 % kostenlos, live und interaktiv, jeden Mittwoch um 15:15 Uhr, von der trading-house Börsenakademie, die Privatanleger seit 28 Jahren ausbildet.Kostenlos zum nächsten Webinar anmeldenPause ohne StillstandDie angekündigte Pause betrifft den formellen Sitzungstermin des Bundeskabinetts, nicht die laufende Vorbereitung politischer Entscheidungen. Damit bleibt die Bundesregierung auch während der sitzungsfreien Zeit mit Vorhaben befasst, die nach der Herbstpause auf die Tagesordnung kommen können.Die Aussage des Regierungssprechers ordnet die Unterbrechung zudem in eine wiederkehrende Praxis ein. Dass im Vorjahr keine Pause erfolgte, zeigt zugleich, dass die Zahl und der Rhythmus der Sitzungen vom politischen Arbeitsprogramm und vom Kalender abhängen.Vollgepackte Planung bis JahresendeFür die kommenden Wochen verweist Kornelius auf eine bis zum Jahresende vollgepackte Kabinettsplanung. Die Sitzungsunterbrechung verschiebt daher vor allem die formelle Befassung mit Vorlagen, während die fachliche und politische Abstimmung weiterläuft.Der Rückblick auf Herbst 2024 stellt keinen aktuellen Zusammenhang zwischen beiden Vorgängen her. Er zeigt lediglich, dass eine Sitzungspause in unterschiedlichen politischen Situationen vorkommen kann.